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Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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1. Allgemeines
Alle
Leistungen, die vom Onlineshop für den Kunden erbracht
werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende
Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Onlineshop und Kunde
schriftlich vereinbart wurden.
2. Vertragsschluss
Zum
Vertragsschluss mit dem Onlineshop sind nur Personen berechtigt, die das 18.
Lebensjahr vollendet haben und zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses in ihrer
Geschäftsfähigkeit nicht beschränkt
sind.
a) Die Angebote des Onlineshops im Internet
sind eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, im Onlineshop Waren zu
bestellen.
b) Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot
auf Abschluss eines Kaufvertrages ab, wenn er Waren im Internet bestellt.
c) Der
Onlineshop ist berechtigt,
dieses Angebot Zusendung einer Auftragsbestätigung
anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt auf
elektronischem Wege.
3. Lieferzeiten
Alle
Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar und nur solange der
Vorrat reicht, ausgeliefert. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands,
Österreichs und der Schweiz.
Sollte
ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informieren wir
Sie per e-Mail über die zu erwartende
Lieferzeit, sofern uns eine Adresse von Ihnen vorliegt.
Bei
Lieferungsverzögerungen, wie z.B. durch höhere
Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen
von hoher Hand sowie sonstige von dem Onlineshop nicht zu vertretende
Ereignisse, kann kein Schadensersatzanspruch gegen den Onlineshop erhoben
werden.
4. Preise und Zahlung
4.1 Alle angegebenen Preise sind Brutto-Preise.
Die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 7% wird auf der Rechnung gesondert
ausgewiesen.
4.2 Die Endpreise beinhalten auch die Kosten für
Verpackung und Versand.
4.3 Durch die ständige Aktualisierung der
Internetseiten des Onlineshops, können sich zu einem früheren
Zeitpunkt gemachte Angaben bezüglich Preis und
Beschaffenheit der Ware verändern.
4.4 Der ausgewiesene Preis zum Zeitpunkt der
Abgabe des Angebots des Kunden ist für die Rechnungsstellung maßgeblich.
4.5 Die Bezahlung der Waren erfolgt auf
Rechnung. Ausnahmen haben nur dann Gültigkeit, wenn sie zwischen
dem Onlineshop und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.
4.6 Der Kunde ist verpflichtet, den
Rechnungsbetrag innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware der zu begleichen.
4.7 Ist der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung
nach Ablauf der in Absatz 6 genannten Frist nicht nachgekommen, so behält
sich der Onlineshop das Recht vor, daraus entstehende zusätzliche
Mahn- und Bearbeitungsgebühren dem Kunden in Rechnung
zu stellen.
4.8 Gerät der Kunde mit der Zahlung
in Verzug, so ist der Onlineshop berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlich
vorgeschriebener Höhe geltend zu machen. Das
Recht des Onlineshops, eventuell weitergehende Schadensersatzansprüche
geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.
5. Eigentumsvorbehalt
Bis
zur vollständigen Bezahlung bleiben die bestellten Waren Eigentum des
Onlineshops (Eigentumsvorbehalt nach §§ 158, 449 BGB). Vor
Eigentumsübertragung ist eine Verfügung bzw. Verpfändung,
Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung der Waren ohne
ausdrückliche Einwilligung des Onlineshops nicht zulässig.
6. Gewährleistung
6.1 Die aus einem Mangel der Ware begründeten
Ansprüche des Kunden gegen den Onlineshop richten sich nach den
gesetzlichen Vorschriften.
6.2 Der Kunde verpflichtet sich, die Ware bei
Entgegennahme auf etwaige Mängel zu untersuchen und bei
Feststellung eines solchen umgehend den Onlineshop darüber
in Kenntnis zu setzen. Sollte der Kunde zu einem späteren
Zeitpunkt feststellen, dass die Ware mangelhaft ist, so ist er verpflichtet,
den Onlineshop sofort nach Entdeckung desselben zu informieren. Unterlässt
es der Kunde, einen Mangel anzuzeigen, gilt die Ware als genehmigt.
6.3 Als Mangel an der Ware zählen
nicht Schäden, die der Kunde durch unsachgemäße
oder vertragswidrige Behandlung verursacht hat. Ausschlaggebend für
die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit
sind die Angaben des Herstellers der Ware.
7. Haftungsbeschränkung
Soweit
sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche
des Kunden, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. Der
Onlineshop haftet deshalb nicht für Schäden,
die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet
Onlineshop nicht für den entgangenen Gewinn
oder für sonstige Vermögensschäden
des Kunden. Soweit die vertragliche Haftung vom Onlineshop ausgeschlossen oder
beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche
Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende
Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die
Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein
Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller gesetzlich
geregelte Ansprüche geltend macht.
Die
Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
Sofern der Onlineshop fahrlässig eine
vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für
Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Ist
die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der
Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen
an den Onlineshop auf Kosten desselben zurückzusenden.
Die
Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen
Vorschriften zu erfolgen. Der Onlineshop behält sich vor, unter den
gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
Die
Verjährungsfrist beträgt zwei Jahre. Fristbeginn
erfolgt mit Lieferung der Sache.
8. Datenschutz
Die
von dem Kunden übermittelten Daten werden
von dem Onlineshop ausschließlich zur Abwicklung der
Bestellungen verwendet. Alle Daten werden streng vertraulich behandelt. Eine
Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgt nur, sofern dies für
die Auftragsabwicklung erforderlich ist. Die Bestelldaten werden verschlüsselt
und gesichert übertragen, wir übernehmen
jedoch keine Haftung für die Datensicherheit während
dieser Übertragungen über das Internet (z.B. wegen
technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen
kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien unserer Internetpräsenz.
Zugangsdaten für den Kundenlogin, die auf
Wunsch des Kunden an diesen übermittelt werden, sind vom
Kunden streng vertraulich zu behandeln da wir keinerlei Verantwortung für
die Nutzung und Verwendung dieser Daten übernehmen.
9. Copyright
Alle
dargestellten oder in Zukunft dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken
sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der
entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten
dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen,
welche Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen
nicht ohne unser Einverständnis kopiert oder
anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten.
10. Links auf unseren Seiten
Mit
Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für
Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die
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11. Gerichtsstand
11.1
Gerichtsstand ist, soweit das Gesetz nichts anders vorsieht, der Geschäftssitz
des Onlineshops.
12.2
Auf alle Streitigkeiten, die sich möglicherweise aus diesem
rechtlichen Verhältnis ergeben, ist deutsches
Recht anzuwenden. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
12. Gültigkeit der AGB
Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineshops anerkannt. Sollte
eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die
Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon
unberührt. Mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
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