Inhalt und Grenzen der Sozialversicherung unter dem Grundgesetz

In über 120 Jahren hat sich das bestehende Sozialversicherungssystem Deutschlands entwickelt. Nachdem die Sozialversicherung noch bis vor kurzem als Erfolgsmodell des deutschen Sozialstaats galt und beständig ausgebaut wurde, werden seit einigen Jahren auch ihre Mängel offenbar. Leistungskürzungen und die Auseinandersetzung über das erforderliche Vorsorgeniveau bestimmen seitdem die Diskussion. Vor diesem aktuellen Hintergrund bestimmt der Autor Inhalt und Grenzen der Sozialversicherung, die ihre wesentliche Ausgestaltung noch im deutschen Kaiserreich erhalten hat, unter dem Grundgesetz. Die Untersuchung beschränkt sich auf diejenigen Versicherungsarten, die dem Schutz vor Arbeitsunfähigkeit dienen (Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung), um ihre gemeinsamen verfassungsrechtlichen Vorgaben zu ermitteln. Die Prüfung erfolgt unterteilt nach „Gesetzgebungskompetenz“,„Finanzverfassung“ und „Grundrechten“, die in Ihrer Funktion als Abwehrrechte gegen Eingriffe des Staates einen Schwerpunkt der Untersuchung bilden. Ausgehend von den Vorgaben der klassischen, bismarck’sehen Sozialversicherung wird stets gefragt, inwieweit die überkommenen Strukturen der Sozialversicherung mit den grundgesetzlichen Vorgaben vereinbar sind und wie sich ein verfassungskonformes Sozialversicherungssystem gestalten lässt.